Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat am 3.März 2021 erstmals einen Jahresbericht herausgegeben. Das neue Format eines Jahresberichts richtet sich vor allem an interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie an Institutionen im In- und Ausland mit dem Ziel, die Arbeit und Aufgaben des Gerichts, seinen Aufbau sowie die verschiedenen Verfahrensarten zu veranschaulichen und besser als durch rein zahlenmäßige Angaben erfahrbar zu machen. Der Bericht schildert außerdem über die Einbettung des BVerfG in die internationale Rechtsordnung und stellt Treffen zum fachlichen Austausch und die sonstigen Veranstaltungen dar.
Ausgewählte Statistiken zu den Verfahrenszahlen sind in den Bericht integriert. Neben diesen allgemeinen Informationen über das Gericht und weiteren Impressionen aus dem Gerichtsalltag bereitet der Bericht auch einige bedeutsame Entscheidungen aus dem vergangenen Jahr inhaltlich auf: Neben einer Übersicht zu den Entscheidungen betreffend Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden auch einige Senats- und Kammerentscheidungen aus dem Jahr 2020 zusammengefasst. Der Jahresbericht schließt mit einer Vorausschau auf einige Verfahren, über die das BVerfG voraussichtlich 2021 entscheiden wird. Der Jahresbericht 2020 ist auf der Homepage des BVerfG veröffentlicht. 

bf (Quelle: Pressemitteilung BVerfG vom 3. März 2021)