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Ausgabe Juli 2024

Juli 2024

Beiträge

Nikola Hahn
Kriminalistisches Denken
Von den historischen Wurzeln zu einem modernen Arbeitsmodell – Teil IV

Julian Arnold / Matthias Heinze
Betäubungsmittelhandel im Darknet

Elissa Mollakuqe / Vesna Dimitrova / Vesa Mollakuqe
Prävention und Bekämpfung von Cyberkriminalität mittels Fake News
Vergleichende Analyse mit europäischen Rechtsinstrumenten

Jonas Grünewald
Das Spiel mit dem Hass

Jörg Angerer
Quo vadis Cybercrime

Haydée Mareike Haass
Bystander:innen als mediale Phänomene in der deutschen Krimiserie Der Kommissar (1969–1976) – Teil 2

Oliver Bossert
Die Gremienstrukturen der Europäischen Union aus einer polizeilichen Perspektive

Rechtsprechung

Jürgen Vahle
Anonyme Anzeige über Hinweisgebersystem als Grundlage einer Durchsuchungsanordnung
LG Nürnberg-Fürth, Beschl. v. 14.2.2024 – 18 Qs 49/23, 18 Qs 50/23, 18 Qs 51/23

Jürgen Vahle
Zum Grenzwert nicht geringer Menge von Konsumcannabis
BGH, Beschl. v. 18.4.2024 – 1 StR 106/24

Kriminalistik – Schweiz

Martin Lory / Michael Bovens
Die Vernehmlassung der neuen Forensik-Norm ISO 21043
Einblicke in die Logik der Schlussfolgerungen und Stolpersteine der Übersetzung

Kriminalistik-Campus

Janina Schuh
Stichwörter: Kryptowährung, Geldwäsche, Internetkriminalität
Möglichkeiten der staatlichen Regulierung

Andreas Freudenmann
Waldbrände als Resultat vorsätzlicher Brandstiftung
Praktische Möglichkeiten der situativen Prävention

Literatur

Prof. Dr. Dorothee Dienstbühl, Hochschule der Polizei Brandenburg
Berthel/Lapp, Kriminalstrategie – Konzepte zur Verbrechensbekämpfung, 2. Aufl. 2024

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Beiträge

Nikola Hahn
Kriminalistisches Denken
Von den historischen Wurzeln zu einem modernen Arbeitsmodell – Teil IV
Ausgehend von den Analyseergebnissen historischer und aktueller Fachliteratur, stellte die Autorin im Teil III der Beitragsserie ein Lehr- und Arbeitsmodell vor, das die vielfältigen Facetten kriminalistischer Gedankenarbeit zusammenführt, systematisiert und visualisiert: das „Haus des Kriminalistischen Denkens“ („KD-Haus“). Im vierten Teil werden ausgesuchte Aspekte dieses Modells vertieft, insbesondere zum Denken als Werkzeug und zur Farbdidaktik.

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Teil I in Kriminalistik 1/2024, Teil II in Kriminalistik 2/2024, Teil III in Ausgabe 5/2024, Teil V in Ausgabe 8-9/2024

Julian Arnold / Matthias Heinze
Betäubungsmittelhandel im Darknet
Öffentlichkeitswirksamen Meldungen über spektakuläre Großsicherstellungen stehen leider unzählige unentdeckte Einfuhrdelikte von Betäubungsmitteln entgegen. Die im Zuge dieser Drogenschwemme nach Deutschland gelangten Betäubungsmittel werden von Dealern über vielfältige Wege weiterverteilt. Neben dem physischen Handel auf der Straße hat sich mit Darknet-Marktplätzen seit einigen Jahren ein Vertriebs- und Distributionskanal im virtuellen Raum etabliert, dessen Bekämpfung zahlreiche Herausforderungen bereithält. Der folgende Beitrag beleuchtet einige Charakteristika dieser Schattenmärkte und ordnet aktuelle Entwicklungen in dem Themenfeld ein.

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Elissa Mollakuqe / Vesna Dimitrova / Vesa Mollakuqe
Prävention und Bekämpfung von Cyberkriminalität mittels Fake News
Vergleichende Analyse mit europäischen Rechtsinstrumenten
In der heutigen digitalen Landschaft hat sich die Verbreitung gefälschter Nachrichten als gewaltige Herausforderung herausgestellt, die die Besorgnis über Cyberkriminalität und ihre gesellschaftlichen Auswirkungen verschärft. Dieser Beitrag nimmt eine eingehende Analyse der Produktion und Verbreitung von Fake News als Cyberkriminalität vor und untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen im Kosovo und in Frankreich vergleichend. Durch die sorgfältige Beobachtung von 21 Online-Portalen im Kosovo deckt die Studie das weit verbreitete Muster von Fake News auf verschiedenen Medienplattformen auf und beschreibt wichtige Modalitäten wie Foto- und Videomanipulation, Verfälschung von Fakten und den Einsatz von Pseudoexperten.

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Jonas Grünewald
Das Spiel mit dem Hass
Sie hassen, sie gefährden, sie zersetzen. Troll-Fabriken sind als „Feinde des Internets“ bekannt, doch „Putin-Bots“ sind nicht die einzigen im Netz, von denen Gefahren ausgehen. Die „Gamifizierung von Hass“ kann auch nicht-politische Menschen empfindlich treffen. Was Angelsport, nordische Mythologie und Kühe mit gezieltem Cybermobbing zu tun haben.

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Jörg Angerer
Quo vadis Cybercrime
Der Aufsatz stammt aus einem Impulsvortrag, der auf dem Symposium Digitale Polizeiarbeit der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz am 24.4.2024 gehalten wurde und befasst sich mit der zentralen Bedeutung des Internets für Wirtschaft und Gesellschaft sowie der daraus resultierenden zunehmenden Bedrohung durch Cybercrime. Er zeigt weiter auf, dass auf diese Gefahren nicht adäquat reagiert wird und benennt Maßnahmen, die getroffen werden müssten, um zukünftig eine effektive Bekämpfung der Cybercrime sicherzustellen.

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Haydée Mareike Haass
Bystander:innen als mediale Phänomene in der deutschen Krimiserie Der Kommissar (1969–1976) – Teil 2
Nachdem im ersten Teil Herbert Reinecker als aufsteigender NS-Propagandist charakterisiert und weiter als Drehbuchautor in der Bundesrepublik näher betrachtet wurde, werden im Weiteren zunächst die autobiografischen Entlastungsstrategien Reineckers dargestellt und nachfolgend seine medialen Verwandlungspolitiken anhand einiger Beispiele aus der Serie aus dem Jahre 1972 analysiert.

Teil 1 in Kriminalistik 6/2024

Oliver Bossert
Die Gremienstrukturen der Europäischen Union aus einer polizeilichen Perspektive
Bei der Thematik der polizeilichen Zusammenarbeit in der Europäischen Union erfolgt wiederholt eine Fokussierung auf deren Agenturen, wie insbesondere EUROPOL und FRONTEX. Gleichwohl sind die für die Polizei relevanten Handlungsfelder auf der Ebene der Europäischen Union deutlich umfassender. So nehmen der Europäische Rat und der Rat der Europäischen Union sowie deren Vorbereitungsgremien entscheidende Rollen ein: Dort werden die strategische Ausrichtung der Europäischen Union entwickelt, Legislativakte verhandelt und finalisiert, der Informationsaustausch gewährleistet sowie Maßnahmen im Zusammenhang mit der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik beschlossen; wiederholt mit einem polizeilichen Bezug oder mit Auswirkungen für die nationalen Polizeibehörden. Daher erscheint ein Blick auf die dortige Gremienarbeit aus polizeilicher Perspektive als lohnenswert.

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Rechtsprechung

Anonyme Anzeige über Hinweisgebersystem als Grundlage einer Durchsuchungsanordnung
1. Eine anonyme Anzeige über ein Hinweisgebersystem kann Anlass für die Anordnung einer Durchsuchung gem. § 102 StP0 sein.
2. Die anonyme Anzeige muss von beträchtlicher sachlicher Qualität sein oder es muss mit ihr zusammen schlüssiges Tatsachenmaterial vorgelegt werden.
3. Bei anonymen Anzeigen müssen die Eingriffsvoraussetzungen des § 102 StPO
im Hinblick auf die schutzwürdigen Interessen des Beschuldigten wegen der erhöhten Gefahr und des nur schwer bewertbaren Risikos einer falschen Verdächtigung besonders sorgfältig geprüft werden

LG Nürnberg-Fürth Beschl. v. 14.2.2024 – 18 Qs 49/23, 18 Qs 50/23, 18 Qs 51/23

Prof. Dr. Jürgen Vahle

Zum Grenzwert nicht geringer Menge von Konsumcannabis
Der Grenzwert der nicht geringen Menge für Tetrahydrocannabinol (§ 1 Nr. 2 Cannabisgesetz – CanG) i.S.d. § 34 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4 CanG beträgt 7,5 g.

BGH Beschl. v. 18.4.2024 – 1 StR 106/24

Prof. Dr. Jürgen Vahle

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Kriminalistik Schweiz

Redaktion: Schweizerische Kriminalprävention, Chantal Billaud

Martin Lory / Michael Bovens
Die Vernehmlassung der neuen Forensik-Norm ISO 21043
Einblicke in die Logik der Schlussfolgerungen und Stolpersteine der Übersetzung
Seit rund 10 Jahren wird die internationale forensische Norm ISO 21043 Forensic Sciences erarbeitet, bei welcher rund 20 Personen im Vordergrund (Technisches Komitee, TC) und weitere im Hintergrund (nationale Komitees der Standardisierungsbehörden, National Standardisation Comitee, NSC) mitarbeiten. Ziel ist die Definition und Regelung aller forensischer Tätigkeiten (Kriminaltechnik, Analytik, Personenidentifizierung, Unfallanalysen, forensische Medizin und Psychologie, IT-Forensik etc.) vom Beginn der Beweiskette, von der Tatortarbeit bis zu deren Ende, der Gutachtenserläuterung vor Gericht. Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Artikels im Juni 2024 ist der Entwurf (Committee Draft, CD) abgeschlossen. Die interessierte Öffentlichkeit kann weltweit innerhalb eines eng gesetzten Zeitrahmens (bis Ende Juni 2024) via NSC Stellung nehmen.

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Kriminalistik Campus

Janina Schuh
Stichwörter: Kryptowährung, Geldwäsche, Internetkriminalität
Möglichkeiten der staatlichen Regulierung
Formen der schweren Kriminalität, der Organisierten Kriminalität und Politisch motivierten Kriminalität bedrohen die Gesellschaft nachhaltig und tragen zur Beeinträchtigung des Sicherheitsgefühls der Bevölkerung bei. Die Herausforderung für die Sicherheitsbehörden besteht darin, mit diesen Entwicklungen Schritt zu halten und sich weiterhin als kompetenter Akteur in der Kriminalitätsbekämpfung zu erweisen. Zahlreiche kriminelle Aktivitäten verlagern sich ins Internet und die Akteure machen sich nicht nur die Anonymität des Internets zu Nutze sondern erweitern ihre Geschäftstätigkeit durch neue digitale Möglichkeiten. Der folgende als Hausarbeit im Masterstudiengang „Öffentliche Verwaltung – Polizeimanagement“ der DHPol entstandene Beitrag zeigt am Beispiel der Nutzung von Kryptowährungen als digitale Möglichkeit des inkriminierten Zahlungsverkehrs und der Geldwäsche die beschriebene Entwicklung auf und erforscht die Bedeutung von Kryptowährungen auf dem Gebiet der internationalen Geldwäsche.

Redaktion:
Detlef Erny, Deutsche Hochschule der Polizei, Fachgebiet III/3 Kriminalistik - Phänomenbezogene Kriminalstrategie, Departement Kriminal- und Rechtswissenschaften

Andreas Freudenmann
Waldbrände als Resultat vorsätzlicher Brandstiftung
Praktische Möglichkeiten der situativen Prävention
Durch Brandstiftung verursachte Waldbrände sind auch in Deutschland immer wieder für hohe Schäden sowie besondere Gefahrenlagen verantwortlich und stellen die zuständigen Behörden vor besondere Herausforderungen in der Bekämpfung dieses Phänomens. So zeigen sich Tatmotive vielfältig und Ermittlungserfolge bleiben häufig aus, was generalpräventive Maßnahmen in ihrer Wirkung begrenzt. Der Kriminalprävention zu diesem besonderen Phänomen widmet sich der folgende Beitrag, welcher als Hausarbeit im Rahmen des Masterstudiengangs „Öffentliche Verwaltung – Polizeimanagement“ an der Deutschen Hochschule der Polizei entstanden ist.

Redaktion:
KD i.H. Joachim Faßbender Deutsche Hochschule der Polizei, Münster, L/Fachgebiet III/3 Kriminalistik – Phänomenbezogene Kriminalstrategie, Departement Kriminal- und Rechtswissenschaften

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Literatur

Berthel/Lapp, Kriminalstrategie – Konzepte zur Verbrechensbekämpfung
2. Aufl. 2024, Kriminalistik Verlag, ISBN 978-3-7832-4058-0, 247 S., 28 Euro

In einer zunehmend komplex erscheinenden Welt zeigt sich die Kriminalität entsprechend zunehmend komplexer: Kriminelle Akteure agieren dynamischer, erweitern ihren Agitationsraum physisch, verlagern ihn in virtuelle Räume und kommunizieren auf den unterschiedlichsten Ebenen. Kriminalitätskontrolle setzt somit voraus, die zugrunde liegenden Prozesse zu verstehen, zu ermitteln und strafbewährte Handlungen strafrechtlich zu verfolgen. Damit werden Konzepte erforderlich, die genügend Flexibilität erlauben und gleichzeitig einen Rahmen an Systematik bieten. An diesem Punkt setzen LKD a.D. Ralph Berthel und LKD Matthias Lapp mit ihrem in zweiter Auflage erschienen Handbuch an.

Der Aufbau des Buches ist dabei durchweg systematisch und gut nachvollziehbar. Die Autoren führen in Kapitel I zunächst die Bedeutung und Zielsetzung kriminalstrategischer Überlegungen aus, erläutern den Adressatenkreis (der sich eben nicht lediglich auf die KriPo bezieht) und stellen dann Gegebenheiten und (Mega-)Trends dar (u.a. Cybercrime, asymmetrische Konflikte), die im Spannungsfeld des öffentlichen Verständnisses (S. 10) bewältigt werden müssen. Kapitel II widmet sich kurz und knapp kriminalistischen Problemen. Kapitel III erläutert die Kriminalstrategie und ordnet diese prägnant in die Kriminalwissenschaften ein. Im IV. Kapitel stellen die Autoren Geschichte und Entwicklung der Kriminalstrategie dar und zeigen dabei auf, dass die Notwendigkeit kriminalstrategischer Herangehensweisen schon früh in der Kriminalistik skizziert wurden, jedoch erst Ende des 20. Jahrhunderts an Konturen gewannen (S. 42 ff.) und kriminalstrategische Implikationen in den vergangenen Jahren z.B. durch eingesetzte Kommissionen deutlich konkreter formuliert werden konnten (S. 56 ff.). Kapitel V erläutert Rahmenbedingungen, Einflussfaktoren und Spannungsfelder kriminalstrategischer Planungen. Besonders dieses Kapitel überführt einen zunächst schillernden Begriff in die Möglichkeiten der praktischen Umsetzung. Die Autoren widmen sich ausgewählten Spannungsfeldern (wie beispielsweise dem der bewusst begrenzten Ressourcen und optimalen Aufgabenerfüllung, S. 70 f.) und zeigen damit den Korridor auf, in dem sich kriminalstrategische Überlegungen in der kriminalpolitischen Realität umsetzen lassen. Das Stichwort der „Paradoxie der Sicherheitskommunikation“, auf das zurecht auf Seite 76 hingewiesen wird, könnte durch ein zusätzliches Kapitel oder Unterkapitel noch weiter aufgegriffen werden: Während Sicherheitsbehörden die taktische Kommunikation in den vergangenen Jahren professionalisiert haben, zeigen sich weiterhin Bedarfe in der kriminalstrategischen Kommunikation, die von den sicherheitspolitischen Akteuren im Spannungsfeld der kritischen Öffentlichkeit verstanden und umgesetzt werden muss. Kapitel VI stellt eine Kurzübersicht verschiedener Policing Styles dar. Anschließend werden die unterschiedlichen Strategietypen (Kapitel VII) ebenfalls kurz und bündig erläutert, bevor dem Informationsmanagement (Kapitel VIII) als Teil kriminalstrategischer Planung entsprechende Aufmerksamkeit gewidmet wird. Dieses Kapitel ist für den praktischen Gebrauch besonders relevant, da es nicht nur Begriffe verortet, sondern vielmehr die Bedeutung und Grundlagen der strategischen Auswertung (S. 97 ff.) vermittelt und exemplarische Quellen aufzeigt. Kapitel IX wendet sich dann dem Prozess zu, erläutert Methoden zur Entwicklung kriminalstrategischer Konzepte und veranschaulicht, was aus welchen Gründen zu beachten ist. In tabellarischer Form stellt Kapitel X eine Übersicht von Begriffen und Themen kriminalstrategischer Konzepte dar. In der Schlussbetrachtung (Kapitel XI) werden die aktuellen Herausforderungen, in Abgrenzungen zu denen in der ersten Auflage formulierten, als Notwendigkeit herangezogen, gerade in der polizeilichen Führung aber auch bei politisch Verantwortlichen nachvollziehbare und nachhaltige Strategieprozesse zu implementieren.

Die Stärken des Handbuchs liegen sowohl in der guten Struktur, als auch in der Überprüfung der vorgestellten Methoden in Hinblick auf ihre Nachhaltigkeit. Das Werk vermittelt die Ansätze übersichtlich und anwendungsorientiert und eignet sich sowohl für eine eingehende Beschäftigung mit dem Themenkomplex, als auch zum gezielten Nachschlagen. Grundlegende Begriffe werden gut erläutert, gleichwohl sind die Darstellungen sehr prägnant verfasst.

Prof. Dr. Dorothee Dienstbühl, Hochschule der Polizei Brandenburg

Verlag C.F. Müller

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